Gemeindeversammlung

Die nächsten Gemeindeversammlung findet wie folgt statt:

Mittwoch, 9. Juni 2021 um 20:00 Uhr im Saal des Restaurant Rössli, Arnisäge
Mittwoch, 1. Dezember 2021 um 20:00 Uhr im Saal des Restaurant Rössli, Arnisäg


Protokolle

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 2. September 2020

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. November 2019

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 4. September 2019

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 29. Mai 2019

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2018

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2018

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2017

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 31. Mai 2017

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2016

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25. Mai 2016

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2015

Protokoll der a. o. Gemeindeversammlung vom 2. September 2015

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 20. Mai 2015

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 6. Dezember 2014

Protokoll der Gemeindeversammlung vom 21. Mai 2014


Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 25. November 2020

  • Die Gemeindeversammlung genehmigt die Steueranlage in der Höhe von 1,64 Einheiten und legt die Liegenschaftssteuer bei 1,2 ‰ des amtlichen Wertes fest. Das Budget 2021 wird mit einem Aufwandüberschuss von CHF 214'887.- im Gesamthaushalt genehmigt. Dies setzt sich aus einem Aufwandüberschuss im allgemeinen Haushalt von CHF 182'407.- und folgenden Aufwandüberschüssen der Spezialfinanzierungen zusammen:
     Spezielfinanzierung Wasserversorgung CHF 17'500
     Spezielfinanzierung Abwasserentsorgung CHF 27'680
     Spezielfinanzierung Abfall CHF 14'300
     Spezielfinanzierung Forst ausgeglichen

 

  • Bei der Wahl des Gemeindepräsidenten, der übrigen Gemeinderatsmitglieder und der Mitglieder der Schulkommission kommen stille Wahlen zur Anwendung, weil nicht mehr Kandidaten vorhanden sind als Sitze zu besetzen sind. Folgende Personen werden als gewählt erklärt:

    Gemeindepräsident
    Simon Hertig, bisher

    Übrige Gemeinderatsmitglieder
    Bolliger Alfred, bisher
    Hirschi Daniel, bisher
    Jost Beatrix, bisher
    Liechti Simon, bisher
    Schweingruber Christoph, bisher
    Schweizer Sarah, neu

    Mitglieder der Schulkommission Arni-Landiswil
    Bartlome Beatrice, bisher
    Schneider Markus, bisher
     
  • Die Gemeindeversammlung nimmt Kenntnis von der Kreditabrechnung Ersatz der Sanitäranlagen im alten Schulhaus. Es resultiert eine Kreditunterschreitung in der Höhe von CHF 56'606.85.
     
  • Zwei von acht Jungbürger und Jüngbürgerinnen nehmen an der Gemeindeversammlung teil. Christoph Schweingruber erläutert ihnen auf humorvolle Art ihre neuen Rechte und Pflichten und überreicht ihnen die Bürgerbriefe. Wegen dem Coronavirus kann das übliche Apéro nicht durchgeführt werden.
     
  • Im Traktandum Verschiedenes informiert der Gemeinderat wie das weitere Vorgehen bei der Umlegung des Einlenkers Arnistrasse in die Lützelflühstrasse. Es werden zudem die auf Ende Jahr austretenden Behördenmitglieder verabschiedet.

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 2. September 2020

  • Die Gemeindeversammlung nimmt die in der Zuständigkeit des Gemeinderats liegenden Nachkredite in der Höhe von CHF 200‘669.80 (davon CHF 134‘910.56 gebundene Ausgaben) zur Kenntnis. Gleichzeitig wird die Jahresrechnung 2019 mit einem Aufwand von CHF 4‘373‘750.92, einem Ertrag von CHF 4‘509‘715.34 und mit einem daraus resultierenden Ertragsüberschuss von CHF 135‘964.42 genehmigt.

  • Für die Ersatzwahl eines Gemeinderatsmitgliedes war Simon Liechti als Kandidat bereits vor der Versammlung bekannt. Der Vorschlag wurde bis und mit an der Gemeindeversammlung nicht vermehrt. Simon Liechti wird deshalb vom Gemeindepräsidenten Simon Hertig gemäss Art. 71 Bst. c Organisationsreglement als Gemeinderatsmitglied für die restliche Zeit der Legislatur 2017-2020 als gewählt erklärt.

  • Die Teilrevision des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Arni wird genehmigt. Somit ändert sich neben verschiedenen Begrifflichkeiten auch das Wahlverfahren der Gemeinderatsmitglieder und die Abfall-, Wasser- und Abwasserkommission wird aufgehoben. Die Teilrevision tritt per 01.01.2021 unter Vorbehalt der Genehmigung vom Amt für Gemeinden und Raumordnung in Kraft.

  • Die Gemeindeversammlung stimmt der wesentlichen Sachverhaltsänderung Sanierung Arnistrasse zu. Die Strasse kann somit umgelegt werden und der Strassenteil zwischen der Arnisägestrasse 41 und 43b wird für den allgemeinen Verkehr gesperrt. Sobald die Baubewilligung vom Regierungsstatthalteramt vorliegt, kann mit den Bauarbeiten gestartet werden.

  • Die Gemeindeversammlung nimmt Kenntnis von der Kreditabrechnung Aktienkapital Arni Energie AG. Es resultiert eine Kreditunterschreitung / -überschreitung von CHF 0.00.

  • Im Traktandum Verschiedenes informiert der Gemeinderat über den Abschluss der Sanierung der Sanitäranlagen im alten Schulhaus, dass die Aufgabenübertragung an die Arni Energie AG abgeschlossen werden konnte und dass die Kultur- und Sportfeier 2020 wegen dem Coronavirus abgesagt werden musste.
     

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 30. November 2019

  • Die Steueranlage wurde auf 1.64 Einheiten belassen, die Liegenschaftssteuer beträgt weiterhin 1.2 Promille des amtlichen Wertes. Gleichzeitig wurde das Budget 2020 mit folgenden Aufwandüberschüssen genehmigt:
    Gesamthaushalt: Aufwandüberschuss                        CHF          233'826.00
    Allgemeiner Haushalt: Aufwandüberschuss                CHF          208'376.00
    SF Wasserversorgung: Aufwandüberschuss               CHF              5'500.00
    SF Abwasserentsorgung: Aufwandüberschuss           CHF              7'050.00
    SF Abfall: Aufwandüberschuss                                       CHF            12'900.00
    SF Forst: Ausgeglichen                                                    CHF                      0.00
    SF Elektra: nicht mehr vorhanden                                  CHF                      0.00
    Der Finanzplan 2020 - 2024 wurde zur Kenntnis genommen.
  • Als Gemeindepräsident für die restliche Amtsdauer von 2017 - 2020 wurde Herr Simon Hertig, Rüppi, im 2. Wahlgang gewählt.
  • Als Gemeinderatsmitglied für die restliche Amtsdauer von 2017 - 2020 wurde Daniel Hirschi, Allmendweg, als gewählt erklärt.
  • Die Teilrevision des Organisationsreglements der Einwohnergemeinde Arni wurde genehmigt.
  • Der Investitionskredit für die Sanitäranlagen im alten Schulhaus von CHF 260'000.00 wurde genehmigt.
  • Die Kreditabrechnung Tanklöschfahrzeug Regio Gumm wurde zur Kenntnis genommen.

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 4. September 2019

Die Gemeindeversammlung beschliesst

  • die Aufgabenübertragung der Elektrizitätsversorgung der Einwohnergemeinde Arni per 1. Januar 2020 auf die im vollständigen Eigentum der Einwohnergemeinde Arni stehende Arni Energie AG mit einem Aktienkapital von CHF 100'000.00,
  • die Gründung der Arni Energie AG per 1. Januar 2020 mit CHF 100'000.00 in bar und der Genehmigung des entsprechenden Kredits,
  • die Übertragung der Aktiven und Passiven der Elektrizitätsversorgung (ohne öffentliche Beleuchtung) der Einwohnergemeinde Arni auf Basis der Bilanz vom 31. Dezember 2019 per 1. Januar 2020 auf die Arni Energie AG. Der Aktivenüberschuss wird den Reserven der Arni Energie AG gutgeschrieben.
  • die Gewährung eines verzinslichen Darlehens an die Arni Energie AG von CHF 350'000.00,
  • die Genehmigung des Reglements über die Versorgung der Einwohnergemeinde Arni mit Elektrizität,
  • den Gemeinderat mit den Arbeiten zur Aufgabenübertragung und Gründung der Arni Energie AG zu beauftragen.

Die Gemeindeversammlung genehmigt

  • das Reglement betreffend der Entschädigung der Sondernutzung des öffentlichen Grund und Bodens für die Zwecke der Elektrizitätsversorgung im Gemeindegebiet der Einwohnergemeinde Arni.

Medienmitteilung zur Gemeindeversammlung vom 4. September 2019.

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 29. Mai 2019

  • Die Gemeindeversammlung nimmt die in der Zuständigkeit des Gemeinderats liegenden Nachkredite in der Höhe von CHF 349'220.03 (davon CHF 211'719.64 gebundene Ausgaben) zur Kenntnis. Gleichzeitig wurde die Jahresrechnung 2018 bei einem Aufwand von CHF 4'469'760.47 und einem Ertrag von CHF 4'581'249.19 und somit einem Ertragsüberschuss von CHF 111'488.72 abschliessende genehmigt.
  • Die Gemeindeversammlung genehmigt einen Verpflichtungskredit für die Spezialfinanzierung Abwasser von CHF 655'000.00 für den Sanierungsbedarf Kanalisationsnetz (Massnahmen 7-9 GEP).